Главная / Artikel / Більше статей / Mietvertrag: Kleinreparaturen und Schönheitsreparaturen

Mietvertrag: Kleinreparaturen und Schönheitsreparaturen

Mietvertrag: Kleinreparaturen und Schönheitsreparaturen

Wer eine Wohnung oder ein Haus mieten möchte, wird im Mietvertrag mit einigen Klauseln konfrontiert, mit denen sich die künftigen Mieter genauer beschäftigen sollten. Dazu gehört beispielsweise die Delegierung der Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen und Kleinreparaturen. Nach den Regelungen des Paragrafen 535 BGB zum vertragsgemäßen Zustand ist eigentlich der Vermieter dafür zuständig. Doch in einem gewissen Umfang können diese Aufgaben an den Mieter übertragen werden. Oftmals finden sich solche Regelungen nicht in den einzelnen Mietverträgen, sondern werden in die AGB der Vermieter aufgenommen.

Wie hoch darf der Aufwand für Kleinreparaturen höchstens sein?

Hier gibt es im deutschen Mietrecht einen Makel, denn es legt keine Höchstgrenzen fest. Deshalb kann nur auf die in der Ländergesetzgebung verankerten Daten zum Umgang mit Dienstwohnungen für Beamte zurückgegriffen werden. Sie regeln allerdings lediglich, was unter den Begriff Kleinreparaturen fällt. Jedoch kann der laufenden Rechtsprechung zum Mietrecht entnommen werden, dass der Aufwand für Kleinreparaturen pro Jahr maximal ein Zehntel der Jahreskaltmiete betragen darf. Eine einzelne Kleinreparatur darf danach höchstens 100 Euro kosten.

Was sind Schönheitsreparaturen?

Selbst wenn Wohnungen in einem Neubau gemietet werden, ist nach einiger Zeit eine Erneuerung der Anstriche fällig. Genau das gehört zu den sogenannten Schönheitsreparaturen. Was noch dazu gerechnet wird, kann dem Paragrafen 28 der II. Berechnungsverordnung entnommen werden. Feste Fristen zur Durchführung der Schönheitsreparaturen sind im Mietvertrag für Häuser und Wohnungen nicht zulässig. Das hat der BGH unter dem Aktenzeichen VIII ZR 361/03 entschieden. Das heißt, die Schönheitsreparaturen sind bedarfsgerecht durchzuführen. Im Mietvertrag dürfen lediglich Empfehlungen zum Zeitraum gegeben werden.

Was ist, wenn Reparaturen über den genannten Umfang hinausgehen?

In diesem Fall greift ausschließlich der Paragraf 535 BGB. Die Mieter sind verpflichtet, einen solchen Schaden unmittelbar dem Vermieter zu melden. Wird von diesem der vertragsmäße Zustand der Wohnung oder des Hauses in einer angemessenen Frist nicht wiederhergestellt, entsteht für den Mieter automatisch ein Recht auf eine Minderung der Kaltmiete. Wie hoch diese ausfällt, hängt von der konkreten Art des Mangels ab. Die jeweils anzusetzende Höhe der Mietminderung ist gesetzlich nicht geregelt. Deshalb können als Grundlage nur die neuesten Urteile der Gerichte herangezogen werden.

Wissenswert ist an dieser Stelle, dass eine versäumte Meldung eines Schadens eine Abmahnung zu Mietvertrag nach sich ziehen kann. Verschlimmert sich ein Schaden durch die unterlassene Meldung an den Vermieter erheblich, macht sich der Mieter unter Umständen sogar schadenersatzpflichtig, weil es sich um eine grobe Fahrlässigkeit handelt. Beispiel dafür sind eine Zersetzung der Bausubstanz durch nicht gemeldete Wassereinbrüche sowie Schimmelbildung.